Helmut Blöcker

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Start BASISDEMOKRATISCH
„Basisdemokratisch ist, wenn …
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… bei den Grünen die normalen Leute den Vorturnern ordentlich eins auf die Rübe geben."

So wie kürzlich ein Schüler es mir gegenüber definiert hat, kann man es im übertragenen Sinn vielleicht auch erklären. In der Tat, keine andere deutsche Partei ist der Basisdemokratie stärker verbunden als Bündnis 90/Die Grünen. Nirgendwo sonst bestimmen die Parteimitglieder stärker, was die Partei sagt und tut. Dabei haben es selbst die Grünen sich nicht immer leicht gemacht. Unter dem Deckmantel einer scheinbar alternativlosen Professionalisierung, gab es immer wieder Versuche, basisdemokratische Regeln abzuschaffen. Oder wichtige Richtungsentscheidungen von oben her zu bestimmen. Das kommt bei der Basis der Grünen besonders schlecht an. Zwei Beispiele dafür, wie die Partei basisdemokratisch Vorgaben aus der Spitze korrigiert.

  • 2007 kippt der von der Basis erzwungene Sonderparteitag in Göttingen die Beschlussvorlage des Parteivorstandes zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab und setzt stattdessen einen aus der Basis heraus formulierten Antrag in dieser wichtigen Frage durch.
  • 2008/2009 wurde plötzlich aus der Parteispitze für den Bundestagwahlkampf eine Wahlaussage zugunsten einer Ampel ins Spiel gebracht. In knallharten Diskussionen in Internetforen und auf zahllosen Parteiveranstaltungen wird vor allem wegen der Weltwirtschaftskrise und der streng neoliberalen Politik der FDP diese Idee letztlich geräuschlos begraben.
Robert Zion auf dem Sonderparteitag 2007

Aber die Basisdemokratie in der Politik ist nur ein Teil der direkten Demokratie. Dieser Begriff hat zwei Bedeutungen:

  1. Zum einen wird darunter eine Form der Gesellschaftsorganisation verstanden, in der die Macht direkt vom Volk ausgeübt wird. (Unter den Gegenbegriff der Indirekten Demokratie fällt auch die Repräsentative Demokratie.)
  2. Zum anderen werden darunter politische Entscheidungsverfahren mit starker Beteiligung der Bevölkerung verstanden. Solche Verfahren können durchaus auch Teil eines Systems der Repräsentativen Demokratie sein.

Im erweiterten Sinne spricht man auch im Zusammenhang mit weiteren Formen der Bürgerbeteiligung wie Informations- und Akteneinsichtsrechten von Direkter Demokratie. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Stimmrecht bezogen wird, sondern die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, handelt es sich um eine Form der Partizipatorischen Demokratie.
(nach Wikipedia)

Als frisch gebackenes Mitglied eines Braunschweiger Bezirksrates habe ich mich schon 2006 in meinem ersten Antrag für die Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung ihrer sozialen Umgebung eingesetzt. Seit der Zeit führen wir regelmäßig mehrtägige Planspiele mit Jugendlichen durch. Solche Veranstaltungen werden jetzt zunehmend auch in anderen Stadtbezirken durchgeführt. Die Idee ist jeweils, die Jugendlichen in mehreren Tagen und anhand von realen Problemen spielerisch an politische Entscheidungsprozesse heranzuführen.

Auf städtischer Ebene würde die Einrichtung eines "Bürgerhaushaltes" eines meiner primären Ziele sein - ein Ratsmandat ab 2011 wäre hilfreich, aber es geht auch jetzt schon ohne.

Im Wahlkampf 2009 habe ich mich im Sinne von "Mehr Demokratie e.V." intensiv für Volksentscheide auch auf Bundesebene eingesetzt.

Die Grünen kämpfen dafür, in Deutschland und Europa mehr Elemente einer direkten Demokratie durchzusetzen!

 

Spruch des Tages

„Man darf die Kurpfuscher des Neoliberalismus nicht zu den Vertrauensärzten von heute und morgen machen.“ - Heiner Geißler, CDU
„Die größte Gefahr in Zeiten der Veränderung ist nicht die Veränderung an sich, sondern das Handeln mit der Logik von gestern.“
Peter F. Drucker, Ökonom